Koalitionstaktik der Linken

Die Linke bietet der SPD immer neue, seltsame Deals an. Was gewinnen sie dadurch?

Bekanntermaßen sind viele SPD-Anhänger mit dem Wahlergebnis unzufrieden. Viele haben Angst, dass sie in einer großen Koalition wie schon beim letzten Mal an Popularität verlieren, andere (eher der linke Flügel) glauben, in einer großen Koalition ihre politischen Ziele nicht umsetzen zu können. Die SPD-Spitze kann es sich nicht leisten, über die Mitglieder hinweg eine große Koalition einzugehen. Es werde „mehr Legitimation als früher geben“ (Sigmar Gabriel).

In diese Situation sticht die Linke mit zwei Angeboten:

Was passiert da? Waren die Absagen – sowohl der SPD als auch der Grünen – an die Linke immer noch nicht deutlich genug?

Doch. Die Linke strebt nicht ernsthaft an, die Parteiführung der SPD und der Grünen umzustimmen. Sie will die Basis der Parteien polarisieren und so die Regierungsbildung verhindern oder wenigstens hinauszögern. Denn davon würde primär die Linke profitieren:

In einem ersten Schritt wird die Koalitionsbildung erschwert: Der linke Flügel sowohl der Grünen als auch der SPD hat auf einmal eine halbwegs glaubwürdige Alternative.

Falls es tatsächlich kurzfristig zu Neuwahlen käme würden wohl viele aus dem linken Flügel der SPD und der Grünen im allgemeinen Chaos „sicherheitshalber“ zur Linken abwandern. Gleichzeitig würden wohl mehrUnions-Stammwähler ihre Stimme der FDP „leihen“, um wieder eine Koalition ermöglichen. Da die ADie Union würde geschwächt zugunsten von FDP und AfD, SPD und Grüne würden wohl Stimmen an die Linke verlieren. Wahrscheinlich bekämen wir ein Parlament mit sechs Parteien und einer noch instabileren Regierung.

Schlau taktiert. Ob so eine gute Regierung entsteht, ist eine andere Frage.

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