Irrtümer der SPD-Basis zur Großen Koalition

Das Stimmungsbild verfestigt sich, dass die SPD-Parteibasis in der Mitgliederbefragung einer großen Koalition wohl sehr kritisch gegenüber stehen wird. Ich denke, die SPD-Basis ist auf dem besten Weg dazu, sich selbst zu vernichten. Ich halte – gerade aus der Perspektive der SPD-Basis und -Wähler – die Fundamentalopposition zur Großen Koalition für einen fürchterlichen Fehler. Ich bezweifle, dass die SPD mit einer neuen Führungsriege auf magische Weise wie ein Phönix aus der Asche wieder aufstehen wird.

Die Illusion vom Phönix

Im Internet skizzieren viele GroKo-kritische Kommentare etwa den folgenden Ablauf:

  1. Die SPD-Basis lehnt den Koalitionsvertrag ab
  2. Die Führungsriege muss zurücktreten
  3. Die SPD wächst mit neuem Personal zu neuer Stärke.

Der Schritt von (1) nach (2) ist offensichtlich, der von (2) nach (3) überhaupt nicht. Um das zu belegen ist nicht einmal nötig, die Personalfrage zu stellen: „Wenn die jetzigen SPD-Spitzen abtreten, wer übernimmt?“

Ein einfaches Szenario-Spiel über die Alternativen genügt. Grob gesagt gäbe es nach einem „Nein“ zum Koalitionsvertrag die folgenden Möglichkeiten: Schwarz-Grün, Rot-Rot-Grün, eine Minderheitsregierung und Neuwahlen. In dieser Situation würde man im Schach sagen: Angela Merkel ist am Zug, de facto kann sie sich aus diesen vier Möglichkeiten diejenige auswählen, die ihr nützt, und die SPD hat keinen Einfluss darauf. Egal welches Szenario abläuft: Bei der nächsten Bundestagswahl werden sich die SPD-Wähler sehr gut daran erinnern, dass sie sich auf die SPD-Kandidaten nicht verlassen können weil die im Zweifelsfall von das SPD-Basis wieder zurückgefpiffen werden. Der Hintergrund ist, dass die SPD-Basis und -Wählerschaft selbst gespalten ist (dazu unten mehr).

Die Folge: Auch wenn die SPD-Basis und die Kandidaten wieder näher zusammenrücken, verlieren sie damit Wähler – teils an die Linke, teils an die Grünen, vielleicht sogar an Union und AfD. Was hätte die SPD dadurch gewonnen?

Ein Konflikt zwischen Führung und Basis

Das Erschreckendste an dieser Entwicklung ist, wie weit der Konflikt innerhalb der SPD nach den Konfliktstufen nach Glasl inzwischen eskaliert ist: Die Einstellung „denen da oben zeigen wir’s, und wenn daran die Partei draufgeht, dann bauen wir sie einfach hinterher wieder auf“ ist jedenfalls schon aus der Kategorie „gemeinsam in den Abgrund“, möglicherweise schon auf der letzten Stufe: die eigene (politische, vorübergehende) Vernichtung ist Teil des Planes, um den anderen zu besiegen.

Die SPD im 21. Jahrhundert?

Sicher ist der Hintergrund dieses Konfliktes die „wachsende Schere zwischen arm und reich“. Gerade von der SPD erwarten sich viele einen Gegenpol zu dieser Entwicklung, und übersehen dabei, dass im 21. Jahrhundert die traditionellen Herangehensweisen der SPD – vor allem am Arbeitsmarkt – nicht mehr funktioniert: Frühere Renten, immer kürzere Arbeitswochen, mehr Transferleistungen, mehr Regulierung (z.B. Mindestlohn).

Drei wesentliche Effekte haben die traditionellen SPD-Werkzeuge unwirksam gemacht: Globalisierung, Standardisierung und Automatisierung.

Globalisierung, Standardisierung und Automatisierung

Globalisierung, Standardisierung und Automatisierung zerstören überall auf der Welt einen Kern der sozialdemokratischen Vorstellungswelt: Die Illusion, dass es eine feste Menge an Arbeit (und damit Verdienst) gibt, die es sozial zu verteilen gilt. Tatsächlich ist, gerade wenn man die Entwicklungen innerhalb einer Volkswirtschaft wie beispielsweise der Bundesrepublik betrachtet, die Menge an Arbeit alles andere als konstant: Jeder Betrieb optimiert, und wenn ein Betrieb die gleiche Leistung mit weniger Arbeitskräften erbringen kann, dann wird er das im Allgemeinen tun. Und je höher die Personalkosten sind, umso größer ist der Anreiz für den Betrieb, dieses Optimierungspotenzial auszuschöpfen. Ob dazu Werke ins Ausland verlegt werden („Globalisierung“), Prozesse – durch Standardisierung – optimiert werden oder gleich Menschen durch Maschinen ersetzt („Automatisierung“) spielt keine Rolle.

Dadurch verändert sich der Charakter der Arbeit der Menschen: Von handwerklicher Arbeit über „Fließbandarbeit“ hin zu Projekt-Tätigkeiten. Die daraus resultierende Thematik ist der Kern des befreundeten Blogs „Garagengespräche„. Fest steht: Es ist nicht „die Partei“ (egal welche), oder irgendein elitärer Kreis, der nur darauf wartet, uns noch besser ausbeuten zu können – es ist simple Mechanik, in einer ähnlichen Weise wie Äpfel nach unten fallen.

Die Schwierigkeit ist: Standardisierung und Automatisierung sind an sich Themen, die sehr schwer zu verbieten oder zu regulieren sind. Und wer es schafft, das Optimierungspotenzial durch Prozess-Standardisierungen und Automatisierung in seinem Land wirksam zu regulieren, treibt damit nur Arbeitsplätze in andere Länder. Steuererhöhungen oder Staatsschulden, um wenigstens die Auswirkungen durch Sozialausgaben zu begrenzen, führen zu anderen unerwünschten Nebenwirkungen, wie einige andere europäische Länder gerade schmerzlich feststellen. Damit kann die SPD ihre Politik, die im 20. Jahrhundert sinnvoll und nützlich war, nicht fortsetzen. Gerade die SPD-Anhänger sind davon enttäuscht. Die Frage sollte allerdings nicht sein: „Was sind die Mittel?“, sondern „Streben wir noch das gleiche Ergebnis an?“. In der Vergangenheit hatte sich die SPD zu stark über Mittel definiert.

Weder die SPD noch irgendeine andere Partei scheint dagegen bisher ein Rezept gefunden zu haben, doch das steht auf einem anderen Blatt.

Wie gut sind die SPD-Wähler im Schach?

Politik, gerade die Verhandlungen zur großen Koalition, werden in letzter Zeit häufig mit Poker verglichen, und es gibt tatsächlich viele Gemeinsamkeiten. Doch es gibt noch einen anderen Sport mit vielen Parallelen: Schach. Am Beispiel Schach sieht man auch schön den Unterschied zwischen Mittel und Ergebnis.

Wer gewinnt wirklich im Koalitionsschach, wenn die SPD-Basis jetzt den Koalitionsvertrag ablehnt? Wie oben schon geschildert glaube ich nicht an das Modell vom „Phönix aus der Asche“. Ich vermute eher, dass sich die SPD (-Wählerschaft) an diesem Konflikt in einige Fraktionen von „Realos“ aufspaltet, die hauptsächlich zu den Grünen und Linken und ein wenig zu Union und AfD abwandern, und andererseits in ein paar „Fundamentalisten“, die das Modell „Phönix“ um jeden Preis am Leben halten wollen. Weiterspekuliert: Natürlich würden Linke und Grüne profitieren, doch der große Gewinner wäre wohl die Union, die – nachdem sich die Wähler der SPD der 80’er auf Phönix-SPD, Grüne und Linke zersplittern, ohne ebenbürtigen Gegner ihre Macht weiter ausbaut.

Auch hier wäre also zunächst Schadensbegrenzung wichtig, die Erhaltung der SPD auf heutigem Niveau. Falls die Dinge sich wie skizziert entwickeln sollten, findet die SPD in absehbarer Zeit nicht mehr zu ihrer alten Stärke zurück.

Ich bin zwar kein SPD-Anhänger, aber das hat eine Volkspartei mit der Geschichte der SPD nicht verdient.

 

 

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